Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss
Termin:	Mo, 09.10.2023 17:00 Uhr
Ort:	Sitzungssaal Rathaus 17291 Prenzlau Raum 203
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellen der Beschlussfähigkeit
3.	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.06.2023
4.	Einwohnerfragestunde
5.	Bestätigung der Tagesordnung
5.1	Antrag auf Änderung der Tagesordnung	99/2023
5.2	Antrag auf Änderung der Tagesordnung	98/2023
5.3	Streichung des TOP 13 Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau
6.	Innere Sicherheit
7.	Errichtung und Betreibung einer Erstaufnahmeunterkunft mit Verteilfunktion in Prenzlau, Brüssower Alle 91 - Aktueller Sachstand; Berichterstatter: Der Bürgermeister
8.	Benennung neuer Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau	81/2023
9.	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Wahlperiode 2023 – 2028	75/2023
10.	Berufung eines Wahlleiters der Stadt Prenzlau und seines Stellvertreters	78/2023
11.	Anpassung der Preise für die Einleitung von Niederschlagswasser in die Regenkanalisation	93/2023
12.	Erwerb der ImmoDienst Uckermark GmbH durch die Wohnbau GmbH Prenzlau	92/2023
13.	Erneuter Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neustädter Damm Süd“ der Stadt Prenzlau	84/2023
14.	Erneuter Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB WA „Wohnen in der Feldstraße“ Prenzlau	86/2023
15.	Entwurf des Lärmaktionsplans der Stadt Prenzlau (4.Stufe)	85/2023
16.	Kriterienkatalog PV Freiflächenanlagen in der Stadt und den Ortsteilen der Stadt Prenzlau
16.1	Ergänzungsvorschlag zum Kriterienkatalog zur Genehmigung von PV-Anlagen	89-1/2023
16.2	„Kriterienkatalog PV Freiflächenanlagen in der Stadt und den Ortsteilen der Stadt Prenzlau“	89/2023
17.	12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau	72/2023
18.	Sitzungskalender 2024	82/2023
19.	Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für Baumpflegemaßnahmen	97/2023
20.	Mitteilungen des Bürgermeisters
20.1	Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2023 (2.Quartal)	74/2023
20.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. Quartal 2023	73/2023
20.3	Fortschreibung und Anpassung der Prioritätenliste Straßenbau	87/2023
20.4	Austritt von Miriam Warwas aus dem Kinder- und Jugendbeirat	91/2023
20.5	Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB und der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung-UVgO)	94/2023
21.	Anfragen der Ausschussmitglieder
21.1	Anfrage zur Geschäftssituation in der Friedrichstraße Prenzlau	96/2023
22.	Schließung der Sitzung