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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 22.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium, Schulteil II
17291 Prenzlau
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2023  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Tagesordnung  
5.1 Antrag auf Änderung der Tagesordnung 70/2023
5.2 Bestätigung der Tagesordnung  
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung  
6.1 Ehrung des Stadtbrandmeisters  
6.2 Verpflichtung der Stadtverordneten; Herr Kai-Sebastian Jugl und Herr Felix Salewski  
7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Prenzlau (Obdachlosengebührensatzung) 32/2023
8. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Prenzlau über die Umlegung der von dem Wasser- und Bodenverband „Uckerseen“ erhobenen Verbandsbeiträge 57/2023
9. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2023 62/2023
10. Jahresabschluss 2021  
10.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021 der Stadt Prenzlau 60/2023
10.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 54/2023
11. Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Prenzlau 47/2023
12. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan E IV „Wohnen am Seelübber See“ der Stadt Prenzlau gem. § 13b BauGB 58/2023
13. Beschluss über den 2. Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Änderung und Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Prenzlau, Gemeindeteil Wollenthin 55/2023
14. Bestätigung der Gebietskulisse „Bahnhofsviertel“ für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 49/2023
15. Bestätigung Fortschreibung der Stadtumbaustrategie 2030 (Bahnhofsviertel) 48/2023
16. Antrag zur DS 27/2023 71/2023
16.1 Entgelt- und Nutzungsordnung für kommunale Gebäude und Räume in den Ortsteilen 27/2023
17. Außerplanmäßige Auszahlung: Erneuerung Radweg zwischen Badestraße und Heideweg (Schulweg zur Oberschule mit Grundschulteil „C. F. Grabow“) 52/2023
18. Außerplanmäßige Auszahlung: Grundhafter Ausbau Kreisstraße K 7336 Basedow inkl. Nebenanlagen (Stadtanteil) 53/2023
19. Außerplanmäßige Auszahlung zur Bewilligung eines investiven Zuschusses für die Errichtung eines Fußballkäfigs an der Oberschule mit Grundschulteil „C. F. Grabow“ 35/2023
20. Außerplanmäßige Auszahlung für einen Kunstrasenplatz im Uckerstadion 68/2023
21. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Grünflächenpflege 42/2023
22. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Durchführung des Winterdienstes 37/2023
23. Überplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für aktive Beamte 36/2023
24. Änderung Besetzung Ausschuss für den Umbau des Dominikanerklosters 66/2023
25. Änderung Besetzung Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung 65/2023
26. Änderung Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales 64/2023
27. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung 63/2023
28. Veränderung Besetzung Aufsichtsrat Wohnbau GmbH Prenzlau 67/2023
29. Einrichtung von Ortsteilbudgets 30/2023
30. Erhöhung des Ortsteilbudgets 69/2023
31. Auflösung des Ausschusses für den "Umbau des Dominikanerklosters" 61/2023
32. Mitteilungen des Bürgermeisters  
32.1 Kriterienkatalog PV Freiflächenanlagen in Stadt und den Ortsteilen der Stadt Prenzlau 59/2023
32.2 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (4.Quartal) 22/2023
32.3 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal) 20/2023
32.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2023 39/2023
32.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2021
(Teil 2)		 41/2023
32.6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2022
(Teil 1)		 40/2023
32.7 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2023 (1.Quartal) 46/2023
32.8 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2023) 50/2023
33. Fragestunde der Stadtverordneten  
34. Schließung der Sitzung  


 

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